Deutschlands erstes Rad- und Mobilitätsgesetz vom Berliner Senat beschlossen

Fahrradstadt nach Kopenhagen-Vorbild in 10 Jahren fertig

Vor zwei Jahren legte die Initiative Volksentscheid Fahrrad Deutschlands erstes Radverkehrsgesetz vor, heute wurde es vom Berliner Senat beschlossen. Damit hat sich der Senat verpflichtet, Berlin innerhalb von 10 Jahren zur Fahrradstadt nach Kopenhagener oder Amsterdamer Vorbild umzubauen: Der Senat legt damit den entscheidenden Grundstein für den Klimaschutz, gegen Fahrverbote und für die Verkehrswende. Für ihr Engagement wurde die Initiative für den Deutschen Fahrradpreis nominiert, der am Donnerstag (22.02.18) in Essen verliehen werden soll.
 
Sicherheit im Straßenverkehr – für Radfahrer in großen Städten oft nicht ausreichend gegeben. Mit dem Ausbau des Radverkehrs in Berlin soll nachgeholfen werden. © VolkerSchnaebele, pixabaySicherheit im Straßenverkehr – für Radfahrer in großen Städten oft nicht ausreichend gegeben. Mit dem Ausbau des Radverkehrs in Berlin soll nachgeholfen werden. © VolkerSchnaebele, pixabay
Lange Zeit wurde in Deutschland über den Ausbau des Radverkehrs viel getwittert und gebloggt. Mit der Initiative Volksentscheid Fahrrad, die im Dezember 2015 startete, wurde dem Berliner Senat ein konkretes Ausbauprogramm mit Fristen, Ausbauzielen und Maßnahmen erarbeitet. Nach Deutschlands erstem Gesetzes-Hackathon, bundesweiten Facebook-Jokern und etlichen Wochenend-Sitzungen wurde vor genau zwei Jahren (Dienstag, 22.2.16) der erste Entwurf eines Radverkehrsgesetzes vorgelegt.
 
„Wir können alle miteinander stolz sein, jetzt für einen verbindlichen Ausbaufahrplan den politischen Willen des Senats schwarz auf weiß und den Rückhalt der Bevölkerung in Berlin erreicht zu haben: Mit Streicheleinheiten ging das nicht, sondern mit klaren Botschaften, Forderungen, einem straffen Zeitplan und auch dem einen oder anderen Disput", erzählt Heinrich Strößenreuther, Initiator des Volksentscheids Fahrrads und mit mehr als zwei Jahre Campaigning, 500 Tage ehrenamtliche Arbeit und einem Team von Tausenden von Helferinnen und Helfern.
 
Tatsächlich gibt es eine kleine, aber lautstarke Minderheit von „Verlierern", obwohl nur zwei Prozent der Verkehrsflächen umverteilt werden: Haben heute Radfahrer drei Prozent der Verkehrsfläche und Autofahrer 20 mal mehr, würden es 2030 doppelt so viel Fläche für Radfahrer sein, die Autofahrer müssten mit zwei Prozentpunkten weniger leben können. Die eigentliche Leistung des gesamten Teams war es, mittels eines Volksentscheides eine Stadtdiskussion über diesen Verteilungskonflikt zu führen: Sie haben für die Politik den Konflikt gelöst und für stabile Mehrheiten für die Abkehr von der autogerechten Stadt mit all ihren Abgas-, Flächen- und Unfallproblemen gesorgt.
 
„Wir wünschen uns jetzt, dass alles fix geht: Ein paar Tage nach schweren Unfällen sollen Sofortmaßnahmen ergriffen sein, an 400 km Hauptstraßen könnten noch 2018 problemlos Park- und Radstreifen für sofortige gefühlte Sicherheit getauscht werden, 50.000 Fahrradabstellplätze an S- und U-Bahn-Stationen ermöglichen den Umstieg für die Einpendler", beschreibt Strößenreuther die Erwartungen der Berliner Radfahrer, Bürgerinnen und Wähler.
 
Für dieses Engagement ist das Team Volksentscheid für den Deutschen Fahrradpreis nominiert worden. Dieser soll beim AGFS-Kongress der Fahrradfreundlichen Städte und Kommune am Donnerstag (22.02.18) in Essen überreicht werden. „Sollte es am Donnerstag für den ersten Platz reichen und gleichzeitig das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheiden, dass Fahrverbote rechtens sind, ist das ein starkes Zeichen für Radwege statt Fahrverbote", fasst Strößenreuther die bevorstehende Woche zusammen. Tatsächlich sind schon diverse kommunale Bürgerentscheide Fahrrad unterwegs: Bamberg hat erfolgreich abgeschlossen, Darmstadt startete die Sammlung, Stuttgart, München, Hamburg und NRW sind in Vorbereitung.
  
Kontakt: Initiative Clevere Städte, Heinrich Strößenreuther
presse@clevere-staedte.de | www.clevere-staedte.de

Technik | Mobilität & Transport, 19.02.2018

     
        
Cover des aktuellen Hefts

Der Wert der Böden

forum 03/2025 erscheint am 01. Juni

  • In Zeiten multipler Krisen – ob ökologisch, sozial oder politisch – setzt forum Nachhaltig Wirtschaften, das Business Magazin für eine l(i)ebenswerte Zukunft, ein starkes Zeichen für Zuversicht. Seit Jahren sammelt die Redaktion Lösungen für eine zukunftsfähige Wirtschaft und präsentiert sie im vierteljährlichen Magazin für Entscheider*innen.
Weiterlesen...
Kaufen...
Abonnieren...
02
JUN
2025
1. Bayerischer Transformationskongress für die Automobil- und Zulieferindustrie
Die Zukunft der Automobilindustrie in Bayern
85049 Ingolstadt
04
JUN
2025
2. AlpenKlimaGipfel
Klimawandel in den Alpen im Fokus internationaler Expert*innen
A-6632 Ehrwald, Tiroler Zugspitze
03
JUL
2025
BESTIVAL 2025
Das MICE-Festival in Berlin
10179 Berlin
Alle Veranstaltungen...

Professionelle Klimabilanz, einfach selbst gemacht

Einfache Klimabilanzierung und glaubhafte Nachhaltigkeitskommunikation gemäß GHG-Protocol

Politik

"Wir brauchen Menschen, die vom Geist Europas beseelt sind und ihn allen Widrigkeiten zum Trotz zur Geltung bringen wollen."
Christoph Quarch überlegt, was wir den tyrannischen Ambitionen des globalen Trumpismus und des hiesigen Rechtspopulismus entgegensetzen können
B.A.U.M. Insights
Hier könnte Ihre Werbung stehen! Gerne unterbreiten wir Ihnen ein Angebot

Jetzt auf forum:

CREATE Convention 2025 vom 03. bis 06. Juli in Gallin nahe Hamburg

Porsche Jugendförderung verleiht Turbo Award an Nachwuchssportler

Bahnbrechendes Urteil in Klimaklage gegen RWE

Den digitalen Fußabdruck verringern

Ausgezeichnetes Engagement

Neue Ausgabe, neue Lösungen, neue Inspirationen!

Business-Events mit Herz, Haltung und Verantwortung

Social Media neu gedacht - für eine nachhaltige Zukunft

Sustainable Finance, forum-Sonderveröffentlichung, Download kostenlos
  • Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG
  • Protect the Planet. Gesellschaft für ökologischen Aufbruch gGmbH
  • NOW Partners Foundation
  • Bundesverband Nachhaltige Wirtschaft e.V. (BNW)
  • Kärnten Standortmarketing
  • Engagement Global gGmbH
  • circulee GmbH
  • DGNB - Deutsche Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen
  • Energieagentur Rheinland-Pfalz GmbH
  • Global Nature Fund (GNF)
  • ECOFLOW EUROPE S.R.O.
  • BAUM e.V. - Netzwerk für nachhaltiges Wirtschaften
  • World Future Council. Stimme zukünftiger Generationen
  • Futouris - Tourismus. Gemeinsam. Zukunftsfähig
  • toom Baumarkt GmbH
  • Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG
  • Protect the Planet. Gesellschaft für ökologischen Aufbruch gGmbH
  • NOW Partners Foundation
  • Bundesverband Nachhaltige Wirtschaft e.V. (BNW)
  • Kärnten Standortmarketing
  • Engagement Global gGmbH
  • circulee GmbH
  • DGNB - Deutsche Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen
  • Energieagentur Rheinland-Pfalz GmbH
  • Global Nature Fund (GNF)
  • ECOFLOW EUROPE S.R.O.
  • BAUM e.V. - Netzwerk für nachhaltiges Wirtschaften
  • World Future Council. Stimme zukünftiger Generationen
  • Futouris - Tourismus. Gemeinsam. Zukunftsfähig
  • toom Baumarkt GmbH