Ehegattenunterhalt: Welche Faktoren beeinflussen die Höhe?

Ehegattenunterhalt bezeichnet den finanziellen Ausgleich, den ein Ehegatte nach einer Trennung oder Scheidung dem anderen Ehegatten gewährt, um den bisherigen Lebensstandard aufrechtzuerhalten. Dieser Anspruch auf Unterhalt kann während der Trennungszeit bestehen, aber auch nach der Scheidung, wenn der unterhaltsberechtigte Ehegatte nicht in der Lage ist, sich selbst ausreichend zu versorgen.

Die gesetzliche Grundlage für den Ehegattenunterhalt findet sich im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), das die Voraussetzungen und Umfang der Unterhaltspflicht regelt. Diese Regelungen dienen dazu, finanzielle Ungerechtigkeiten nach einer Ehe zu vermeiden und tragen zur sozialen Absicherung des wirtschaftlich schwächeren Ehegatten bei. Dabei spielen verschiedene Faktoren eine Rolle, die individuell bewertet werden müssen, um eine angemessene Unterhaltshöhe zu bestimmen.

Die Höhe des Ehegattenunterhalts wird maßgeblich von den Einkommensverhältnissen beider Ehegatten beeinflusst. Laut Nicole Grigat, Fachanwältin für Familienrecht in Krefeld, dient das Einkommen des unterhaltspflichtigen Ehegatten als Grundlage für die Berechnung, wobei sowohl das aktuelle Einkommen als auch zukünftige Einkommensperspektiven berücksichtigt werden. Gleichzeitig wird das Einkommen des unterhaltsberechtigten Ehegatten herangezogen, um dessen Eigenbedarf und die Fähigkeit zur eigenständigen Lebensführung zu bewerten. Diese Analyse der Einkommensverhältnisse ermöglicht eine gerechte Verteilung der finanziellen Lasten nach einer Trennung oder Scheidung.

Ein weiterer wichtiger Faktor bei der Bemessung des Unterhalts ist der während der Ehe etablierte Lebensstandard. Dieser wird herangezogen, um den Betrag zu ermitteln, der notwendig ist, um dem unterhaltsberechtigten Ehegatten einen ähnlichen Lebensstandard zu ermöglichen. Dabei wird angenommen, dass beide Ehegatten das Recht haben, den in der Ehe erreichten Lebensstandard auch nach der Trennung fortzuführen, soweit dies finanziell möglich ist. Der erreichte Lebensstandard dient somit als Maßstab für die Unterhaltshöhe.

Auch die Dauer der Ehe spielt eine wesentliche Rolle bei der Festlegung des Unterhaltsanspruchs. Eine längere Ehedauer kann zu einer höheren Unterhaltszahlung führen, da eine längere Zeitspanne in der Regel eine stärkere wirtschaftliche Verflechtung der Ehegatten zur Folge hat. Kurze Ehen hingegen führen oft zu geringeren Unterhaltsansprüchen, da der wirtschaftliche Anpassungsbedarf in solchen Fällen als geringer angesehen wird. Durch die Berücksichtigung der Ehedauer wird der spezifischen Lebenssituation der Ehegatten Rechnung getragen.

Beispiele für die Bemessung des Ehegattenunterhalts verdeutlichen, wie diese Faktoren in der Praxis angewendet werden:

• Ein Ehepaar war 20 Jahre verheiratet, und während dieser Zeit war die Ehefrau als Hausfrau tätig, während der Ehemann ein hohes Einkommen erzielte. Nach der Scheidung hat die Ehefrau Anspruch auf einen beträchtlichen Unterhalt, da sie keinen eigenen Verdienst hat, die Ehe lange andauerte und der Lebensstandard hoch war.
• Ein Ehepaar war fünf Jahre verheiratet, und beide Ehegatten waren berufstätig, jedoch mit erheblichen Einkommensunterschieden. Der weniger verdienende Ehegatte erhält nach der Scheidung einen moderaten Unterhalt, um den während der Ehe erreichten Lebensstandard zumindest teilweise beizubehalten.
• Ein Ehepaar war 15 Jahre verheiratet, und der Ehemann musste aufgrund einer Krankheit seine berufliche Tätigkeit aufgeben. Nach der Scheidung erhält er einen Unterhaltsanspruch, der seine finanzielle Abhängigkeit berücksichtigt und den Lebensstandard, den das Paar während der Ehe genoss, so weit wie möglich sichert.

Bei der Bemessung des Ehegattenunterhalts können besondere Umstände eine entscheidende Rolle spielen. Einer dieser Umstände ist die Krankheit oder Erwerbsunfähigkeit eines Ehegatten. Ist ein Ehegatte aufgrund einer schweren Erkrankung oder dauerhaften Erwerbsunfähigkeit nicht in der Lage, für seinen eigenen Lebensunterhalt zu sorgen, erhöht sich in der Regel die Verpflichtung des anderen Ehegatten zur Zahlung von Unterhalt. In solchen Fällen wird berücksichtigt, dass die betroffene Person eine besondere finanzielle Unterstützung benötigt, um den Alltag zu bewältigen und angemessen versorgt zu sein.

Ein weiterer wichtiger Umstand ist die Betreuung gemeinsamer Kinder. Übernimmt ein Ehegatte nach der Trennung oder Scheidung die alleinige oder überwiegende Betreuung der Kinder, kann dies zu einer Erhöhung des Unterhaltsanspruchs führen. Da die Betreuung oft mit Einschränkungen bei der Erwerbstätigkeit verbunden ist, wird der betreuende Ehegatte in vielen Fällen nicht in der Lage sein, sein volles Erwerbseinkommen zu erzielen. Die finanzielle Last dieser Betreuung wird durch eine Anpassung des Unterhalts ausgeglichen, um den Lebensstandard der Kinder und des betreuenden Elternteils sicherzustellen.

Die Verschuldensfrage, also ob und in welchem Maße ein Ehegatte die Zerrüttung der Ehe verschuldet hat, kann ebenfalls Einfluss auf den Ehegattenunterhalt haben. Zwar wird im deutschen Unterhaltsrecht grundsätzlich das Verschuldensprinzip nicht mehr angewendet, es gibt jedoch Ausnahmefälle, in denen grobes Fehlverhalten eines Ehegatten berücksichtigt werden kann. So kann beispielsweise ein besonders schwerwiegendes Fehlverhalten, das zur Zerrüttung der Ehe geführt hat, den Unterhaltsanspruch mindern oder in extremen Fällen sogar ausschließen. Diese Sonderregelungen kommen jedoch selten zur Anwendung und erfordern eine genaue Prüfung der Umstände.

Die Berechnung des Ehegattenunterhalts folgt bestimmten Grundprinzipien, die eine gerechte und nachvollziehbare Aufteilung der finanziellen Lasten zwischen den ehemaligen Ehepartnern sicherstellen sollen. Im Mittelpunkt steht dabei das sogenannte Bedarfsprinzip, das den individuellen Bedarf des unterhaltsberechtigten Ehegatten ermittelt und diesem gegenüber die Leistungsfähigkeit des unterhaltspflichtigen Ehegatten stellt. Hierbei wird vor allem das Einkommen beider Parteien berücksichtigt.

Wesentlich ist die Berücksichtigung des sogenannten Selbstbehalts. Dieser stellt sicher, dass der Unterhaltspflichtige auch nach Zahlung des Unterhalts über ausreichend Mittel verfügt, um den eigenen Lebensunterhalt zu bestreiten. Der Selbstbehalt ist ein festgelegter Betrag, der je nach Lebensumständen des Unterhaltspflichtigen variiert. Er dient dazu, die wirtschaftliche Existenz des Pflichtigen zu sichern, damit dieser seine eigenen Grundbedürfnisse decken kann.

Zur Bedarfsberechnung wird das Einkommen des unterhaltsberechtigten Ehegatten analysiert. Dieses setzt sich aus den eigenen Einkünften und gegebenenfalls dem fiktiv erzielbaren Einkommen zusammen. Das Differenzeinkommen beider Parteien dient dabei als Grundlage für die Berechnung des Unterhaltsanspruchs. Dabei wird auch die Dauer der Ehe berücksichtigt, da eine lange Ehedauer oftmals eine stärkere Abhängigkeit des Unterhaltsberechtigten zur Folge hat und damit zu einem höheren Unterhaltsanspruch führt.

Es existieren zudem Sonderfälle, die Abweichungen von der Regelberechnung notwendig machen. Eine besondere Situation stellt sich beispielsweise ein, wenn einer der Ehegatten über außergewöhnlich hohe Einkünfte verfügt. In solchen Fällen kann die sogenannte Halbteilungsgrundsatz, der normalerweise die Gleichverteilung des ehelichen Einkommens vorsieht, durch die Rechtsprechung modifiziert werden. Auch bei besonders kurzen Ehen oder bei Ehen, die in der Trennungsphase bereits lange andauern, können spezielle Berechnungsgrundlagen zur Anwendung kommen. In diesen Fällen kann der Unterhaltsanspruch angepasst oder sogar vollständig entfallen.

Im Rahmen des Ehegattenunterhalts sind die Rechte und Pflichten beider Parteien klar geregelt. Zu den wesentlichen Pflichten gehört die Auskunftspflicht, die sicherstellen soll, dass eine gerechte Bemessung des Unterhalts erfolgen kann. Der unterhaltspflichtige Ehegatte ist verpflichtet, detaillierte Angaben zu seinen Einkommens- und Vermögensverhältnissen zu machen. Diese Informationen müssen regelmäßig aktualisiert und auf Verlangen des unterhaltsberechtigten Ehegatten offengelegt werden. Umgekehrt besteht auch für den unterhaltsberechtigten Ehegatten die Pflicht, seine finanziellen Verhältnisse vollständig darzulegen, insbesondere wenn eigene Einkünfte erzielt werden oder sich Änderungen der wirtschaftlichen Situation ergeben.

Eine besondere Rolle spielt die Nachweispflicht. Hierbei müssen die Angaben durch entsprechende Dokumente wie Gehaltsabrechnungen, Steuerbescheide oder Kontoauszüge belegt werden. Diese Nachweise dienen dazu, die Richtigkeit der gemachten Angaben zu überprüfen und die Unterhaltsberechnung auf eine solide Grundlage zu stellen. Werden die Auskunfts- oder Nachweispflichten nicht erfüllt, kann dies rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen, die von der Anpassung des Unterhaltsanspruchs bis hin zu Zwangsmaßnahmen reichen.

Die Anpassung und Abänderung von Unterhaltsansprüchen ist ein weiterer zentraler Aspekt im Zusammenhang mit den Rechten und Pflichten der Beteiligten. Da sich die Lebensumstände der Ehegatten nach der Scheidung oder Trennung oft verändern, besteht die Möglichkeit, bestehende Unterhaltsvereinbarungen anzupassen. Erhebliche Veränderungen wie der Verlust des Arbeitsplatzes, eine erhebliche Einkommenssteigerung oder eine Verschlechterung der Gesundheit können dazu führen, dass der ursprünglich festgelegte Unterhaltsanspruch überprüft und gegebenenfalls neu berechnet wird. Eine solche Anpassung bedarf jedoch der gerichtlichen Prüfung und Entscheidung.

Besondere Beachtung verdient die Situation, in der der unterhaltsberechtigte Ehegatte erneut heiratet oder eine neue Lebensgemeinschaft eingeht. Die Wiederverheiratung führt in der Regel zum vollständigen Wegfall des Unterhaltsanspruchs, da der neue Ehepartner in der Pflicht steht, den Lebensunterhalt zu sichern. Bei einer Lebensgemeinschaft ohne Eheschließung kann eine Reduzierung des Unterhaltsanspruchs erfolgen, wenn die neue Partnerschaft zu einer wesentlichen Verbesserung der finanziellen Situation des Berechtigten führt. Die Rechtsprechung prüft in solchen Fällen den Grad der wirtschaftlichen Verflechtung in der neuen Partnerschaft, um eine angemessene Anpassung des Unterhalts vorzunehmen.